Sprunglinks

Navigation

Service-Navigation

Sprachnavigation

Inhalt

Entschuldung der IV verzögert sich weiterFinanzen der IV

In den letzten 20 Jahren ist bei der IV massiv gespart worden: Leistungen wurden gekürzt, und der Zugang wurde beschränkt. Dies hatte einschneidende Folgen für viele Menschen mit Behinderungen. Viele haben es schwer, überhaupt zu Leistungen zu gelangen, und andere kommen aufgrund geringer Leistungen finanziell nur knapp über die Runden. Ungefähr die Hälfte der IV-Rentnerinnen und -Rentner sind auf Ergänzungsleistungen angewiesen.

Die Zitrone ist ausgepresst: Weitere Sparmassnahmen, ein Leistungsabbau oder Zugangsbeschränkungen sind tabu.

Die Zitrone ist ausgepresst: Weitere Sparmassnahmen, ein Leistungsabbau oder Zugangsbeschränkungen sind tabu. Betroffene würden in die Sozialhilfe abgeschoben und laufen Gefahr, (noch mehr) an den Rand der Gesellschaft gedrängt zu werden.

Die Stossrichtung der IV, die berufliche Eingliederung zu fördern, ist richtig: Sie hilft den Betroffenen, eine Arbeit zu finden, und entlastet langfristig die Kasse der IV.

Die finanzielle Entwicklung

2010 wies die IV eine Schuld von rund 15 Milliarden Franken gegenüber der AHV auf. Rund ein Drittel davon konnte unter anderem wegen einschneidender Sparmassnahmen abgebaut werden. Nachfolgend wird die Entwicklung zwischen 2013 und 2023 kurz zusammengefasst:

  • Die Gesamtausgaben blieben mit minimalen Abweichungen auf einem relativ stabilen Niveau von maximal 10 Milliarden Franken.
  • Die Ausgaben für Geldleistungen blieben mit marginalen Abweichungen auf dem Niveau von maximal 6.9 Milliarden Franken.
  • Das Betriebsergebnis entwickelte sich mit Schwankungen grundsätzlich in eine positive Richtung: Es steigerte sich von 500 Mio. (2013) auf über 1 Milliarde (2017). 2018 lief das befristete Mehrwertsteuerprozent aus, weshalb ein Minus resultierte. 2019 war das Betriebsergebnis aufgrund des guten Anlageergebnisses bereits wieder positiv (24 Millionen Franken). 2020 schloss die IV mit einem negativen Betriebsergebnis (CHF 267 Millionen) ab. Nach zwei weiteren negativen Ergebnissen in den darauffolgenden Jahren, wurde 2023 dank eines guten Börsenjahrs wieder ein positives Betriebsergebnis von 206 Millionen Franken erzielt. Allerdings nahm das Umlageergebnis im Vergleich zum Vorjahr um über die Hälfte ab (von 122 Mio Franken im 2022 auf 50 Mio Franken im 2023).
  • Während die ständige Bevölkerung in der Schweiz und somit auch die Zahl der Personen, die Versicherungsbeiträge bezahlen, in den letzten zehn Jahren stetig gewachsen ist, sank der Anteil der IV-Rentenbeziehenden an der versicherten Bevölkerung seit 2006 kontinuierlich und liegt seit 2018 konstant bei rund 4.0%.

Die Finanzperspektiven der IV

Die Weichen zur Entschuldung der IV wurden in früheren Reformen gestellt, mit einschneidenden Folgen für die Betroffenen. Seit 2010 hat die IV ein Drittel ihrer Schulden bei der AHV abbauen können. Die Entschuldung wurde durch die Corona-Krise und das schlechte Börsenjahr 2022 jedoch verlangsamt. Aufgrund der hohen Schwankungen und der Unsicherheit bei der Abschätzung der künftigen Entwicklung wird die mögliche Entwicklung der IV-Finanzen in drei unterschiedlichen Szenarien – hoch, mittel oder tief – dargestellt. In allen drei Szenarien geht das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) davon aus, dass die IV ab dem Jahr 2023 wieder Überschüsse ausweisen wird (Stand der Abrechnung 2022). Ein Abbau des Grossteils der Schulden scheint zwar weiterhin möglich, dürfte sich in allen drei Szenarien jedoch deutlich über das Jahr 2035 hinaus verzögern. Dies geht aus den vom BSV veröffentlichten Finanzperspektiven der IV (externer Link) (externer Link) hervor.

Weiterführende Informationen