Inhaltsverzeichnis nach Themen

• Erläuterung von Änderungen im Bereich von Gesetz, Verordnung und Verwaltungsweisungen, die für behinderte Menschen in der Schweiz von Bedeutung sind.
• Kommentierung von Gerichtsurteilen
• Darlegung der Praxis, insbesondere im Sozialversicherungsrecht; kritische Auseinandersetzung mit derselben
• Praktische Hinweise für Betroffene

Die Wiedergabe der Beiträge von Behinderung und Recht ist unter Angabe der Quelle ausdrücklich gestattet.

• Anpassungen von Sozialversicherungsleistungen auf den 1.1.2016
• Krankentaggeldversicherung: Die Beweislast für den Nachweis seines Erwerbsausfalls trägt die versicherte Person
• Die Änderung der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen bildet keinen Revisionsgrund
• Rückerstattung der Austrittsleistung im Invaliditätsfall

• Somatoforme Schmerzstörungen: Umsetzung der Praxisänderung mittels IV-Rundschreiben Nr. 334 und 339
• Assistenzbeitrag: Weitere Urteile
• Keine Anpassung von Invalidenrenten aus beruflicher Vorsorge wegen eines IV-rechtlich relevanten Statuswechsels

• Somatoforme Schmerzstörungen: Praxisänderung
• Hilfsmittel: Neue Urteile
• Ergänzungsleistungen: Hypothetisches Einkommen bei Teilinvaliden

• Assistenzbeitrag: Klärender Grundsatzentscheid
• Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung: Neue Urteile
• Überprüfungsbefugnis der IV bei Vorliegen eines Revisionsgrundes:
  Zwei Bundesgerichtsurteile
• Krankenversicherungsprämie bei Heimbewohnern:
  Unterschiedliche Anknüpfungspunkte bei der Krankenversicherung und bei den Ergänzungsleistungen

• Anpassung der IV-Verordnung
• Neue Urteile zur Überwindbarkeit von gesundheitlichen Beeinträchtigungen
• Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge: Kürzungen wegen Überentschädigung
• Fristen: Bundesgericht schützt Vordatierung von Verfügungen

• Invaliditätsbemessung: Stellenwert ärztlicher Einschätzungen
• Ergänzungsleistungen: Hypothetisches Einkommen bei Verletzung der Schadenminderungspflicht
• Berufliche Massnahmen der IV: Zweiter Bildungsweg bleibt benachteiligt
• Kein Assistenzbeitrag für Bezüger einer Hilflosenentschädigung
• Hilflosenentschädigung im Sonderfall der besonders aufwändigen Pflege: Deutliche Verschärfung der Praxis

• Rechtsprechung zum Intensivzuschlag
• Berufliche Vorsorge: Verjährung von Ivalidenleistungen
• Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a: Weitere Urteile
• Ergänzungsleistungen: Anrechnung von Freizügigkeitsguthaben

• Invalidenversicherung: Rechtsprechung zum leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn
• Rechtsprechung zu den Ergänzungsleistungen (Teil 2)
• Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a: Neues Urteil

• Rechtsprechung zu den Ergänzungsleistungen (Teil 1)
• Assistenzbeitrag: Anpassung des Kreisschreibens
• IV-Hilfsmittel: Änderungen per 1.1.2014

• Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a: Zwischenstand und erste Klärungen
• Nicht jeder Fatigue ist "objektiv überwindbar"
• Kein Sozialversicherungsabkommen für Staatsangehörige des Kosovo
• Neues Bundesgerichtsurteil zu den mono- und bidisziplinären Begutachtungen

• Erschwerter Zugang zur erstmaligen beruflichen Ausbildung
• Unfallversicherung: Rechtsprechung zum versicherten Verdienst
• IV-Hilfsmittel: Rechtsprechung
• Vorläufig augenommene Personen: Unter welchen Bedingungen haben sie Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der IV?

• IV: Invaliditätsbemessung bei Personen, die kurz vor dem AHV-Alter stehen
• Rechtsprechung und Krankenversicherung
• Assistenzbeitrag und Ergänzungsleistungen: schwierige Koordination

• IV-Hilfsmittel: Verordnungsänderungen, neue Weisungen und Rechtsprechung
• Neues Erwachsenenschutzrecht (5. Teil): Medizinische Behanlung von Urteilsunfähigen
• Neues Erwachsenenschutzrecht (6. Teil): Aufenthalt in Wohn- und Pflegeeinrichtungen
• Familienzulagen: Selbständigerwerbende unterstehen ebenfalls dem Obligatorium

• IV-Gutachten:   Verwaltungsweisungen und ein neues Urteil des Bundesgerichts
• Invalidenrente oder   vorzeitiger Bezug der Altersrente?
• Neues Erwachsenenschutzrecht   (3. Teil): Der Vorsorgeauftrag und die gesetzliche Vertretung durch Ehegatten
• Neues Erwachsenenschutzrecht   (4. Teil): Die Patientenverfügung

• Neues Erwachsenenschutzrecht   (1. Teil): Neuregelung der Bestimmungen über die Handlungsfähigkeit
• Neues Erwachsenenschutzrecht (2. Teil): Die Beistandschaften
• Personenfreizügigkeit: Neue EU-Verordnung

• IV-Revision 6a (4. Teil):   die Einführung eines Assistenzbeitrags
• IV-Revison 6a (letzter Teil): Änderungen im Bereich der Hilflosenentschädigung
• Hilflosenentschädigung: Erreichen der Volljährigkeit löst keinen neuen Versicherungsfall aus
• Behandlungspflege bei Kindern mit einer Geburtsbehinderung: Neues Rundschreiben

• IV-Revision 6a (2. Teil):   Eingliederungsorientierte Rentenrevisionen
• IV-Revision 6a (3. Teil):   Die Änderungen im Bereich der beruflichen Eingliederungsmassnahmen
• Weitere Änderungen im   Bereich der Sozialversicherungen per 1.1.2012

• IV-Revision 6a (Teil 1): Überprüfung von Renten im Rahmen der Schlussbestimmungen
• Krankenversicherung: Neuregelung der Folgen von Prämienausständen
• Grundsatzurteil des Bundesgerichts zu Waffengleichheit und Fairness im IV-Verfahren
• Beschwerderückzug muss bei Rückweisungsentscheiden ermöglicht werden
• Grundpflege bei Kindern mit einer Geburtsbehinderung: subsidiäre Leistungspflicht der Krankenversicherung

• Ergänzungsleistungen: Anrechnung von hypothetischem Erwerbseinkommen
• IV: Rentenaufhebung erst nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen?
• Hilflosenentschädigung: Zum Besitzstand im AHV-Alter
• Krankenversicherung: Übernahme von Arnzeimitteln, die nicht in der Spezialitätenliste figurieren
• Hörgeräte: Pauschalvergütung ab 1. Juli 2011

• Verfahrensstraffung in der IV: 5 Jahre danach
• Neue Pflegefinanzierung: Die Umsetzung in den Kantonen
• Integrationsmassnahmen: Erstes Bundesgerichtsurteil
• Zur Nachzahlung von Hilflosenentschädigungen
• Steuern: Abzug behinderungsbedingter Fahrzeugkosten

• Die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes
• Verschiedene Änderungen der AHV-Verordnung
• Berufliche Vorsorge: Kürzung von Invalidenrenten wegen Überentschädigung
• 5. IVG-Revision: Wie ist Art.31 IVG zu interpretieren?
• Berufliche Vorsorge: Wenn Versicherte mit mehreren Teilzeitanstellungen teilinvalid werden...

• Bundesgericht: Auch die Folgen eines Schleudertraumas sind objektiv überwindbar
• Neue Bundesgerichtsentscheide zur Kostenübernahme von Pflegeleistungen
• IV: Hilfsmittel zur Ermöglichung der Haushaltführung
• BVG: Massnahmen zur Erleichterung der Arbeitsmarktbeteiligung älterer Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen

• Berufliche Vorsorge: Erhöht sich die Invalidenrente immer bei einer Erhöhung des Invaliditätsgrades?
• Vorleistungspflicht in der beruflichen Vorsorge
• Zur Koordination zwischen IV und Arbeitslosenversicherung
• Hilflosenentschädigung wegen Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung auch bei Verheirateten?

• Zum Beweiswert versicherungsinterner medizinischer Berichte
• Hilfsmittel: Neue Rechtsprechung
• An wen sind die IV-Kinderrenten auszuzahlen?
• Behinderte und Wehrpflichtersatz

• Unfallversicherung: Neue Rechtsprechung zum Taggeldanspruch
• Berufliche Vorsorge: Keine zwangsweise vorzeitige Pensionierung mehr
• Darf auf eine Urteilsbegründung verzichtet werden?
• Invalidität, die in den Jahren 2005 und 2006 eingetreten ist: Neue Auslegung der BVG-Übergangsbestimmungen
• Bemessung des Intensivpflegezuschlags
• Änderungen im Hilfsmittelbereich
• Die Neuregelung der Pflegefinanzierung tritt erst am 1. Januar 2011 in Kraft

• Neuregelung der Pflegefinanzierung
• Pflegefinanzierung: Neuerungen auch im Bereich der AHV und der Ergänzungsleistungen
• Somatoforme Schmerzstörungen: Auch die 5. IVG-Revision bildet keine Grundlage für die Aufhebung von Renten
• Ergänzungsleistungen: Neue Rechtsprechung zur Anrechenbarkeit von Einnahmen

• Änderung der Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen ist kein Grund zur Aufhebung früher zugesprochener Renten
• Invaliditätsbemessung: Ergebnisse der beruflichen Abklärung dürfen nicht ausser Acht gelassen werden
• Ausserkantonaler Spitalaufenthalt: Was müssen Krankenkasse und Kanton bezahlen?
• Berufliche Vorsorge: Kürzung vn Invalidenleistungen wegen Überentschädigung auch nach Erreichen des AHV-Alters?

• Hilfsmittel: Neue Rechtsprechung
• Hilflosenentschädigung: Weitere Urteile

• IV: Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung (2. Teil)
• Das neue Familienzulagengesetz
• Berufliche Vorsorge: Versicherungspflicht von Temporärangestellten

• IV: Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung (1. Teil)
• Berufliche Vorsorge: Bundesgerichtsurteil mit schwerwiegenden Auswirkungen
• Aktualisierung der Merkblätter von Integration Handicap

• 5. IVG-Revision (letzter Teil): Mitwirkungspflicht und neue Sanktionen
• Dienstleistungen Dritter: Bundesgericht erschwert Gehörlosen die Ausübung eines Zweitberufs
• Kürzung von Pensionskassenrenten bei Überentschädigung
• Freizügigkeitsabkommen mit der EU: Anspruch von Familienangehörigen auf eine ausserordentliche IV-Rente

• NFA: Die Änderungen im Bereich der Ergänzungsleistungen
• 5. IVG Revision (5. Teil): Die Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung
• 5. IVG Revision (6. Teil): Arbeitsvermittlung

• 5. IVG Revision: Früherfassung und Frühintervention
• 5. IVG Revision: Übergangsrecht
• 5. IVG Revision: Die Änderungen im Bereich der Taggelder
• NFA: die Auswirkungen auf die Invalidenversicherung
• Unfallversicherung: Erhöhung des Höchstbetrags des versicherten Verdienstes

• 5.IVG Revision: Die Änderungen im Bereich der Renten
• Hilflosenentschädigung bei Bedarf an lebenspraktischer Begleitung
• Freizügigkeitsabkommen mit der EU: Weitere Auslegungsfragen geklärt

• Bundesgesetz über genetische Untersuchungen am Menschen
• Cochlea-Implantat: Welche Kosten übernimmt die IV?
• Pflege durch Familienangehörige: Leistungspflicht der Krankenversicherung?

• Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes
• Berufliche Vorsorge: Barauszahlung bei Verlassen der Schweiz eingeschränkt
• Zur Schnittstelle zwischen Arbeitslosenversicherung und Invalidenversicherung

• Das neue Bundesgerichtsgesetz tritt in Kraft
• Gutachten: Welches sind die Rechte der Versicherten?
• Reformatio in peius: Neue Rechtsprechung

• Neue Urteile zur Hilflosenentschädigung
• EL: Anrechnung von Freizügigkeitskapitalien als Vermögen
• ATSG: Unsicherheit bezüglich Regelung der Fristen

• Abschaffung des Einspracheverfahrens in der IV
• Beschwerden im Bereich der IV: Erschwerter Zugang
• Arbeitslosenversicherung: Kumulation von Beitragszeit und Beitragsbefreiung?

• Freizügigkeitsabkommen mit der EU: Rechtsprechung zu den Auswirkungen für die IV
• Medizinische Massnahmen der IV bei der Behandlung von Geburtsgebrechen: Änderungen im Kreisschreiben
• Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten durch die EL: Neue Urteile und Weisungen

• Hilfsmittel: Neue Rechtsprechung
• Invalidität: Zur Wahl der Bemessungsmethode in der IV
• Diskriminierung in der Ausbildung
• Parkierungserleichterungen für gehbehinderte Personen

• Steuern: Abzug für behinderungsbedingte Kosten
• Das Sterilisationsgesetz ist in Kraft getreten

• Die neuen IV-Leistungen im Bereich der Hilflosenentschädigungen: Noch ist vieles unklar....
• Haben auch Kinder von Grenzgängern Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der IV?
• Krankenversicherung: Wer bezahlt, wenn Heimbewohner in ein Spital eingewiesen werden müssen?
• Welche Kosten müssen die Krankenversicherer bei psychiatrischer Spitex-Pflege übernehmen?

• Anspruch auf schulische Integration für ein behindertes Kind?
• Wie intensiv muss die Arbeitsvermittlung durch die IV sein?
• IV: Zur Finanzierung von Dienstleistungen Dritter bei der Berufsausübung

• Die 1. BVG-Revision
• Schulische Massnahmen der IV: Neue Urteile

• Festlegung des Invalideneinkommens:Die Arbeitsplatz-Dokumentation (DAP) der SUVA findet weiter Anwendung
• IV: Abgabe von Hilfsmitteln auch im Hinblickauf eine gemeinnützige Tätigkeit?
• IV: Neuanmeldung, Revision

• Welche zahnärztliche Behandlungen hat die obligatorische Krankenpflegeversicherung zu übernehmen?
• IV: Rechtsprechung zu Hilfsmitteln und medizinischen Massnahmen

• 4.IVG-Revision (letzter Teil): Hilflosenentschädigung für Volljährige
• Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den EL: Neue Grundsätze seit dem 1.1.2004
• Rechtsprechung zu den EL: Betriebsschliessung von Heimen