Inclusion Handicap erfreut über Wahl von Markus Schefer Medienmitteilung: Wahl in den UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Mit Markus Schefer, Prof. für öffentliches Recht an der Universität Basel, ist heute in New York ein Schweizer in den UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewählt worden. Inclusion Handicap hatte ihn an der Seite des Eidg. Aussendepartementes (EDA) in der Wahlkampagne unterstützt. «Wir erhoffen uns eine Signalwirkung für die Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention (UNO-BRK) in der Schweiz», sagt Caroline Hess-Klein, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Inclusion Handicap.
Markus Schefer wurde im 1. Wahlgang mit 104 Stimmen gewählt. «Dies verleiht der Behindertengleichstellung in der Schweiz einen weiteren Anstoss», sagte er. «Ich werde mich auch dafür einsetzen, dass die Umsetzung der UNO-BRK tatkräftig vorangetrieben wird.» Er betonte zudem die Bedeutung der Zivilgesellschaft in der Wahlkampagne: «Die Unterstützung von Inclusion Handicap und seinen Mitgliederorganisationen war in den Gesprächen mit anderen Vertragsstaaten unverzichtbar», so Schefer.
Dass die Schweiz die Kandidatur von Schefer unterstützt hat zeigt, dass es die Schweiz mit der Umsetzung der UNO-BRK ernst meint. «Die Wahl von Schefer hilft, dass die Konvention sichtbarer wird», sagte Hess-Klein. «Die Rechte der Menschen mit Behinderungen werden gestärkt.»
Profunder Kenner des Behindertengleichstellungsrechts
Schefer ist ein ausgewiesener Menschenrechtsexperte. Zudem hat er sich in den letzten 15 Jahren vertieft mit dem Schweizer Behindertengleichstellungsrecht auseinandergesetzt, u.a. auch mit sehr praktischen Fragen seiner Umsetzung auf Bundes- und auf kantonaler Ebene.
Der Ausschuss beaufsichtigt die Umsetzung der UNO-BRK in den Mitgliedstaaten. Er überprüft deren Berichte und gibt anschliessend Empfehlungen zuhanden des untersuchten Staates ab. Die Anforderungen des Übereinkommens konkretisiert er in Kommentaren zu seinen einzelnen Bestimmungen.