Vernehmlassungsantwort von Inclusion Handicap zum «Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung».

Angehörige, die ihre Nächsten betreuen oder pflegen sind einer grossen Belastung ausgesetzt. Für erwerbstätige Angehörige kann die Mehrfachbelastung sowohl gesundheitliche als auch finanzielle Einbussen zu Folge haben. Die IG begrüsst daher den Vorschlag des Bundesrates, die Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege zu verbessern.

Die IG begrüsst

• die Ausweitung des Anspruchs auf kurzzeitige Abwesenheiten vom Arbeitsplatz aufgrund Krankheit oder Unfall auf verwandte und nahestehende Personen. Die rechtliche Verankerung dieses Anspruchs sowie der Lohnfortzahlung bringt Rechtssicherheit für alle.
• einen Urlaub für erwerbstätige Eltern, deren Kind erhöhten Bedarf an Betreuung und Pflege hat. Die Dauer des Betreuungsurlaubs sowie der Bezug von einzelnen Tagen muss geprüft werden. Neben Krankheit und Unfall kann ein erhöhter Betreuungs- und Pflegebedarf auch aufgrund einer Behinderung anfallen, deshalb sollen diese drei Ursachen gleichwertig im Gesetz umschrieben sein.
• eine Erweiterung des Anspruchs auf AHV-Betreuungsgutschriften für die Betreuung von Angehörigen mit leichter Hilflosigkeit, sowie für Konkubinatspaare.

In der Vorlage fehlen notwendige Massnahmen, um betreuende und pflegende Angehörige zu entlasten. Die Zahl der erwerbstätigen betreuenden und pflegenden Personen in der Schweiz steigt seit Jahren kontinuierlich an und wird weiter zunehmen. Um ein längerfristiges und nachhaltiges Engagement der Angehörigen zu sichern, braucht es eine besserer Vereinbarkeit mit der Berufstätigkeit sowie bedarfsgerechte, bezahlbare und niederschwellige Unterstützungsangebote im Gesundheits- und Sozialbereich – beispielsweise wirkungsvolle Massnahmen wie Erholungszeit und Betreuungszulagen.  

Die nationale Interessengemeinschaft für betreuende und pflegende Angehörige (IG Betr. Angehörige) wurde im Frühling 2018 gegründet, um den betreuenden und pflegenden Angehörigen in der Schweiz eine Stimme zu geben, ihre Anliegen gegenüber der Politik zu vermitteln und ihre Interessen auf nationaler Ebene zu vertreten.

Gründungsmitglieder: Schweizerisches Rotes Kreuz, Krebsliga Schweiz, Pro Infirmis, Pro Senectute Schweiz, Travail.Suisse

Netzwerk unterstützender Organisationen: AGILE.CH, Alzheimer Schweiz, Entlastungsdienst Schweiz, Evangelische Frauen Schweiz, Fondation Pro-XY, Inclusion Handicap, Lungenliga Schweiz, männer.ch, Procap, Pro Juventute, sages, SBK-ASI, Stiftung Pro Mente Sana, transfair, UBA, VASOS

Wissenschaftlicher Partner: Careum Forschung